Die neue Legislaturperiode bringt für den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz ein neues Aufgabenfeld, im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Dies beschloss gestern die SPD-Bundestagsfraktion.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Dadurch fühle ich mich in meiner Arbeit der letzten Jahre bestätigt“, so Schwarz.
Der Haushaltsausschuss gilt als der Königsausschuss des Parlaments. Er kontrolliert und berät, wieviel Geld der Bund wofür ausgibt. Das macht den Haushaltsausschuss zum mächtigsten Ausschuss des Deutschen Bundestages. In den ersten vier Jahren arbeitete Andreas Schwarz im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und war Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Cum Ex.
„Bisher habe ich mich darum gekümmert, dass ausreichend Geld reinkommt, jetzt kontrolliere ich, wofür wir das Geld ausgeben“, beschreibt Schwarz seine zukünftige Tätigkeit.
Zuständig im Haushaltsausschuss wird Schwarz unter anderem für den Haushalt des Bundesfinanzministeriums sein.
„Das knüpft nahtlos an meine bisherigen Arbeitsschwerpunkte Steuerkriminalität und Steuervermeidung an. Wie können wir den Zoll stärken, um Steuerkriminalität effektiv zu bekämpfen? Daran möchte ich weiter arbeiten. Wenn der Staat sich die Gelder holt, die ihm rechtlich zustehen, braucht niemand in unserem Land über Steuererhöhungen diskutieren“ so Schwarz zu seinem neuen Tätigkeitsfeld.
Andreas Schwarz folgt damit Ewald Schurer, der bisher für die bayerische SPD im Haushaltsausschuss saß und am 3. Dezember 2017 plötzlich und unerwartet verstarb.
„Ewald Schurer war nicht nur ein Freund, sondern auch ein großartiger Haushälter. Er hinterlässt große Fußstapfen. Es ist mir Auftrag und Ehre zugleich, dass ich nun auf Ewald folgen darf“ so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete abschließend.