Gaspreisbremse, Dezemberabschlag … – wo und wie hilft die Bundesregierung? Einen Durchblick bei den Entlastungsmaßnahmen verschaffte am Wochenende eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz in der Franken-Akademie Schloss Schney.
„Ich bin froh, dass wir im vergangenen Jahr so viele Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg bringen konnten – angefangen bei den Entlastungspaketen bis hin zum Abwehrschirm“, brachte es die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme zu Beginn der Veranstaltung auf den Punkt.
Und führte weiter aus: „Allein im Juni 2022 lagen die Energiepreise fast 40 Prozent über dem Vorjahr. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher bereits im Frühjahr gemeinsam mit den Koalitionspartnern zwei Entlastungspakete im Umfang von über 30 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. Angesichts enorm gestiegener Preise haben wir uns zwischenzeitlich auf weitere Entlastungen verständigt. Eines der wichtigsten Instrumente ist der Abwehrschirm von 200 Mrd. Euro mit seiner Übernahme des Dezember-Abschlags und der geplanten Gas- und Strompreisbremse für 2023.“
„Im Ukraine-Krieg wird Energie als Waffe benutzt, was auch Deutschland vor viele Herausforderungen stellt“, erklärte der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Günstige Energie gehört derzeit der Vergangenheit an und viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen, für viele ist die Situation existenzbedrohend geworden. Dies hat uns zum Handeln gezwungen. Die Wirtschaftsdaten von 2022 zeigen, dass unsere Bemühungen – auch unter Corona – unser Land wirtschaftlich und sozialpolitisch stabil gehalten haben.
Deshalb bin ich zuversichtlich, dass unser Land diese Krise meistert. Wir haben gezeigt, dass wir es schaffen können und können mit Zuversicht ins Jahr 2023 starten!“
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