Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema.
Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete.
Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren?
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, betont eingangs: „In der Krankenhausversorgung hat die SPD auf Bundesebene mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wichtige gesundheitspolitische Weichen gestellt und viele Maßnahmen zur Stärkung der Beschäftigen in der Pflege auf den Weg gebracht. Jede zusätzliche und aufgestockte Pflegefachkraftstelle sowie die Tariflohnerhöhungen werden nun vollständig refinanziert. Ein ebenso starkes Signal ist das Herausrechnen der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen.“
Thomas Petrak hat eine Grafik mit der Bevölkerungspyramide mitgebracht, die längst keine Pyramide mehr ist. Es gibt mehr Alte als Junge – und damit auch mehr Menschen, die Pflege brauchen, als Menschen, die pflegen. „Wir schaffen das heute schon schwer. Dabei gehen die starken Jahrgänge erst noch in Rente. Wie sollen es die Jüngeren schaffen?“, stellt Petrak in den Raum. Plätze, Heime, Einrichtungen nützten nichts, wenn kein Personal da sei. So einfach und drastisch klingt seine Prognose.
„Die Politik hat bereits reagiert“, so Dittmar. „Es gibt eine Personaluntergrenze in der Pflege und eine Pflegeberatung. Und es soll bald einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Berufe in der Alten- und Krankenpflege geben.“
Dies befürwortet auch Martin Lücke: „Wer in der Pflege arbeitet, organisiert sich in der Regel nicht in Gewerkschaften. Die Menschen, wählen doch diesen Beruf, weil sie für andere da sein möchten, nicht, um sie zu bestreiken“, bringt es Martin Lücke auf den Punkt.
Und Dittmar geht noch einen Schritt weiter: „Jenseits von Vorgaben für Personaluntergrenzen brauchen wir ein Personalbemessungsinstrument, das eine qualitativ hochwertige Versorgung sicherstellt. Dies ist eine langjährige Forderung der SPD. Bislang verhindert dies aber die Union.“
„Sie dürfen sicher sein, wir haben die Verbesserung im Pflegebereicht auf dem Schirm“, verspricht Andreas Schwarz zum Ende der Veranstaltung.
Bildunterschrift:
Wie die Pflege auf gesunde Beine stellen? Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung im Stadtschloss Lichtenfels mit v.l.: Andreas Schwarz, MdB, Sabine Dittmar, MdB, Martin Lücke, Oberarzt und Betriebsrat am Coburger Klinikum, und Thomas Petrak, Kreisgeschäftsführer des BRK Lichtenfels.