Bundeshaushalt 2019: Der Kampf gegen Plastikmüll und für mehr Artenvielfalt wird verstärkt. Die große Koalition geht voran bei den Themen Umwelt-, Klima- und Artenschutz.
Mit dem Abschluss in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss steigen die Investitionen im Einzelplan von Bundesumweltministerin Svenja Schulze noch einmal an.
„Zu den zentralen Fragen unserer Zukunft gehören der Klima- und der Umweltschutz. Deshalb investieren wir im Vergleich zum Vorjahr im Umwelthaushalt fast 300 Millionen Euro mehr. Wir haben darüber hinaus noch vereinbart 50 Millionen Euro in die Hand zu nehmen, um die Vermüllung der Meere durch Plastikmüll an den verantwortlichen großen Flüssen zu bekämpfen“, freut sich der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz.
Investiert wird in bereits vorhandene deutsche Technologie, die an den Hauptverursacherflüssen Asiens etwa verhindern soll, das Plastik von den Flüssen überhaupt erst ins Meer getragen wird.
Außerdem möchte Deutschland Vorreiter im Bereich der Dekarbonisierung werden, um insbesondere die Stahl- und Aluminiumindustrie künftig CO2-neutral arbeiten zu lassen. Um in dieser Technologie führend zu werden, investiert das Bundesumweltministerium in den nächsten Jahren fast 50 Mio. Euro.
„Ein großer Erfolg ist auch, dass wir mit 16 Mio. Euro die Weiterfinanzierung des Blauen Bandes sichern konnten und das Bundesprogramm Biologische Vielfalt um noch einmal 2,1 Mio. Euro anwächst. Das ist eine gute Nachricht für den Artenschutz in Deutschland“, so Schwarz.
Ein weiteres Ergebnis aus den Beratungen in der Bereinigungssitzung ist die Finanzierung einer Aufklärungskampagne über die Verunreinigung unseres Wassers durch falsche Medikamentenentsorgung. Diese wird mit 1 Mio. Euro finanziert.
Bildunterschrift: Andreas Schwarz mit der Bundesumweltministerin Svenja Schulze.