Vor einigen Jahren hat ein Bundespräsident einen Ruck durch unser Land gefordert – in den letzten Monaten ist ein Ruck passiert – leider in die falsche Richtung. Was sind mögliche Gründe für diese Abkehr von demokratischen Parteien – was machen wir aus Sicht der Menschen falsch? Ist unsere Demokratie in Gefahr? Die Menschen stehen vor großen Veränderungen und Herausforderungen und erwarten schnelle und einfache Antworten.
Diesen Anforderungen werden die Parteien aus ihrer Sicht nicht gerecht: Entscheidungen brauchen manchmal lange, die Bürokratie wirkt teilweise lähmend, die Vorgänge sind komplex und es passieren Fehler in der Umsetzung. Immer wieder misslingt die politische Kommunikation und es wird viel gestritten. Es wird dann nicht in klarer, verständlicher Sprache geantwortet und manches bleibt im Vielleicht. Gerade durch diese Unverständlichkeit entsteht Abgrenzung und Ausgrenzung. – sorgt für Verlustängste und das Gefühl von Ungerechtigkeit.
Wir leben in einem Kommunikationszeitalter, das heißt für die Politik aber nicht nur reden – sondern auch zuhören und handeln. Und da fehlt es manchmal. Gleichzeitig bemerken die Menschen im Alltag, dass einfache Dinge im Land nicht funktionieren. Das fängt bei Funklöchern im Mobilfunknetz an und endet bei unpünktlichen oder nicht fahrenden Zügen. Das sind die Menschen von ihrem Land nicht gewöhnt und sie möchten, dass ihr Land funktioniert, ob Schule, Bahn, Kita oder Krankenhaus.
Dabei muss jedem klar sein – eine Koalition aus drei Parteien macht in diesen Zeiten nicht alles richtig – ja und es gehört auch die Auseinandersetzung zur Entscheidungsfindung – und am Ende steht ein Kompromiss. Das ist Leben.
So zeigt eine jüngste Untersuchung, dass die Ampel viel von ihrem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt hat. Zudem stand keine Bundesregierung vor so vielen Herausforderungen, ob Corona, der Krieg Russlands, Energiekrise, Inflation, steigenden Zinsen. Und viele dieser Krisen wurden auch gemeistert.
Leider gehen diese Erfolge in den allgemeinen Streitereien unter. Das ist schade. In unserem Land ist grundsätzlich nicht alles so schlimm, wie es zum Teil hingeschrieben oder hingeredet wird.
In den letzten Monaten passierte ein Ruck nach rechts, dennoch nehme ich von vielen Menschen die Sorge über diese Entwicklung mit – selbst von denen, die selbst nicht mehr bereit sind, demokratisch zu wählen. Viele derer, die gerade der Demokratie mit ihrem Wahlverhalten den Rücken kehren, sind nicht verloren. Es wäre ein großer Fehler diese Menschen für die Demokratie aufzugeben. Ob am Infostand im Wahlkampf oder in den Bürgersprechstunden – ich spüre die Zivilcourage und den Glauben an Freiheit und Demokratie.
Hier sehe ich eine große Herausforderung, Pflicht und Chance für alle Beteiligten. Wir müssen wieder ins Gespräch kommen, zuhören und handeln.
Wir müssen den offenen Dialog suchen. Keine Meinung ist absolut. An der einen oder anderen Stelle würde gerade der Politik etwas Demut guttun. Es wäre aber auch angebracht, dass Kritik fair geäußert wird. Der Tonfall manch kritischen Bürgers stimmt nachdenklich und traurig. Wir alle haben die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes.
