188 Mio. Euro für Sprach- und Integrationskurse

Ampel-Koalition erhöht Mittel für Integration: Haushaltsausschuss beschließt 188 Mio. Euro zusätzlich für Sprach- und Integrationskurse

In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt.

Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich gestärkt: Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mitteilt, stehen im nächsten Jahr insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung, um Zugewanderte und Geflüchtete schnell und zielgenau bei der sprachlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Integration zu unterstützen.

„Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses sind ein starkes Signal, dass die Ampel-Koalition in herausfordernden Zeiten pragmatisch und handlungsfähig ist: Als Einwanderungsland, das auf Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften angewiesen ist, braucht Deutschland ein leistungsfähiges Angebot für Spracherwerb und Integration in unsere Gesellschaft“, betont der Abgeordnete. „Deshalb erhöhen wir die Mittel für Integrations- und Sprachkurse für Zugewanderte und Geflüchtete im nächsten Jahr auf über 1 Milliarde Euro und stärken dabei auch die kursbegleitende Kinderbetreuung, sodass auch Eltern mit kleinen Kindern eine Teilnahme am Integrationskurs möglich ist.“

Schon im Regierungsentwurf hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) 380 Mio. Euro zusätzlich für Integrationskurse bereitgestellt, aufgrund steigender Bedarfe wird dieser Betrag nun nochmal deutlich aufgestockt. Auch die Mittel für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) werden deutlich erhöht. Die Träger der freien Wohlfahrtspflege wie Caritas, AWO oder Diakonie unterstützen Zugewanderte und Geflüchtete im Auftrag des Bundes bundesweit flächendeckend mit einem Beratungsangebot.

„Die MBE leistet einen riesigen Beitrag zum Gelingen von Integration vor Ort“, so Andreas Schwarz. „Die Beraterinnen und Berater helfen denen, die zu uns kommen, bei der Orientierung in unserem Land, vermitteln in Sprachkurse und in Arbeit. Es ist in unser aller Interesse, dass dies so schnell wie möglich gelingt. Die im Regierungsentwurf noch vorgesehene Kürzung beim Beratungsangebot wird jetzt auf Beschluss des Haushaltsausschusses fast vollständig zurückgenommen. Die SPD-Fraktion setzt sich seit Jahren für eine ausreichende Finanzierung dieses wichtigen Angebots ein, deshalb freue ich mich sehr, dass uns gemeinsam in der Koalition gelungen ist, die etablierten Beratungsstrukturen in der Fläche zu erhalten.“

Neben den zusätzlichen Mitteln für Integrationskurse und Migrationsberatung konnten wir erreichen, dass auch das erfolgreiche Präventionsprogramm „Respekt Coaches“ fortgeführt wird. Deren politische Bildungsangebote an Schulen behandeln Themen wie das Zusammenleben der Religionen, Rassismus und Antisemitismus und fördern damit den demokratischen Zusammenhalt.

Letzte Beiträge

Links