Herzlich willkommen
auf meiner Website

Ich bin SPD-Bundestagsabgeordneter für die
Regionen Bamberg, Forchheim und Coburg.

Meine Ziele in Berlin

Ich bin SPD-Bundestagsabgeordneter für die Regionen Bamberg, Forchheim und Coburg. Ich möchte mich in Berlin für die Menschen in meiner Heimat einsetzen. Mein Ziel ist es, in Berlin Politik so zu gestalten, dass es den Menschen in Oberfranken besser geht. Deshalb frage ich mich immer, was unser Handeln in Berlin konkret für Auswirkungen auf die Menschen bei mir vor Ort hat.

„Als Sozialdemokrat ist es mir besonders wichtig, dass wir unser Land gerechter und solidarischer aufstellen.“

Als Sozialdemokrat ist es mir besonders wichtig, dass wir unser Land gerechter und solidarischer aufstellen. Das bedeutet vor allem Chancengleichheit in der Bildung. Jedes Kind soll eine faire Chance auf eine gute und kostenfreie Ausbildung haben.

Das beginnt in der Kinderkrippe, geht über die Kita und die Schule bis hin zur beruflichen Ausbildung oder dem Studium. Die SPD steht wie keine andere Partei für gleich gute Aufstiegschancen für alle Menschen in unserem Land. Aber ich möchte auch eines erreichen: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Wir wollen gemeinsam aber auch viel in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Gesellschafts- und Sozialpolitik erreichen. Deutschland muss insgesamt moderner und weltoffener werden. In Berlin und in Oberfranken.

 

Hier können Sie alle meine Pressemitteilungen nachlesen:

Facebook, Twitter & Co.

Neben meiner Homepage nutze ich auch Social Media zur direkten Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern und politisch Interessierten im Internet.

Andreas Schwarz auf Facebook

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3 Tage

Warum ich dem Koalitionsvertrag zustimme.

In herausfordernden Zeiten braucht es Klarheit und Handlungsfähigkeit.

Ich stimme dem Vertrag zu, weil ich überzeugt bin:
Wir müssen unsere Infrastruktur modernisieren – Brücken bauen, im echten wie im übertragenen Sinn.
Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass Entscheidungen nicht in Bürokratie steckenbleiben.

Und: Unsere Bundeswehr muss einsatzbereit sein, damit Deutschland seinen Beitrag leisten kann.

Mit den zusätzlichen Sondervermögen haben wir jetzt die Chance, einen Aufbruch zu organisieren. Das betrifft Mobilität, Bildung, Digitalisierung genauso wie Sicherheit und Klimaschutz.

Aber klar ist auch:
Ein Koalitionsvertrag allein wird nicht alle Probleme lösen. Viele Herausforderungen – ob soziale Ungleichheit, Klimakrise oder das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft – brauchen mehr als Regierungsarbeit. Sie brauchen eine starke, engagierte Gesellschaft. Menschen, die mitgestalten, mitreden, mit anpacken.

Politik endet nicht bei der Regierung –
sie beginnt bei uns allen.
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Warum ich dem Koalitionsvertrag zustimme.

In herausfordernden Zeiten braucht es Klarheit und Handlungsfähigkeit.

Ich stimme dem Vertrag zu, weil ich überzeugt bin:
Wir müssen unsere Infrastruktur modernisieren – Brücken bauen, im echten wie im übertragenen Sinn.
Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass Entscheidungen nicht in Bürokratie steckenbleiben.

Und: Unsere Bundeswehr muss einsatzbereit sein, damit Deutschland seinen Beitrag leisten kann.

Mit den zusätzlichen Sondervermögen haben wir jetzt die Chance, einen Aufbruch zu organisieren. Das betrifft Mobilität, Bildung, Digitalisierung genauso wie Sicherheit und Klimaschutz.

Aber klar ist auch: 
Ein Koalitionsvertrag allein wird nicht alle Probleme lösen. Viele Herausforderungen – ob soziale Ungleichheit, Klimakrise oder das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft – brauchen mehr als Regierungsarbeit. Sie brauchen eine starke, engagierte Gesellschaft. Menschen, die mitgestalten, mitreden, mit anpacken.

Politik endet nicht bei der Regierung – 
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Das deutsche Gesundheitssystem ist in vielen Bereichen an der Grenze der Belastung. Dies merken auch viele Patienten die für Facharzttermine oft sehr lange warten müssen. Umso ärgerlicher ist es wenn von Patienten Termine vereinbart werden die am Ende aber nicht wahrgenommen werden. Angesichts langer Wartezeiten in vielen Praxen fordern Ärztevertreter erneut Strafgebühren für Kassenpatienten, die gebuchte Termine platzen lassen. Sie begründen diese Forderung mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der Bild-Zeitung, mittlerweile würden zehn bis 20 Prozent der gebuchten Arzttermine nicht mehr wahrgenommen. Er fordert eine Ausfallgebühr für Patienten in Höhe von zehn bis 20 Euro. Diese "No-Show-Gebühr" solle "von den Krankenkassen zu zahlen sein", sagte Gassen. Er verwies als Beispiel auf hochspezialisierte technische Untersuchungen wie etwa Kernspin-Scans oder auf Operationstermine: Wenn Patienten hier nicht erscheinen würden, könnten die Termine kurzfristig in der Regel nicht neu vergeben werden. Eine noch höhere Gebühr als Gassen brachte der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte ins Gespräch. Er halte ein "Ausfallhonorar von bis zu 100 Euro, je nach Länge des vorgesehenen Termins", für erforderlich, sagte Vorstandsmitglied Jakob Maske der Bild-Zeitung. Es sei "nicht mehr zu akzeptieren, dass Patienten Termine verbindlich vereinbaren und diese nicht wahrnehmen", begründete Maske seinen Vorstoß. Die Ausfallgebühr solle Patienten für diesen Missstand "sensibilisieren" www.tagesschau.de/inland/arzttermin-versaeumnisgebuehr-100.html Ich bitte Sie hier eine bundesweit einheitliche Regelung für eine solche Strafgebühr im Gesundheitswesen umzusetzen. Eine Terminvereinbarung ohne Absage sollte dementsprechend bestraft werden. Bitte handeln Sie hier seitens der Gesetzgebung!

Am mitgestalten und anpacken sollte das wenigste scheidern

Pfui Teufel.Ihr schämt euch noch nicht mal die Bürger so auszunehmen

Zu meiner großen Freude war heute eine #Besuchergruppe aus der Heimat bei mir in Berlin zu Gast. Mit dabei auch fünf Jugendliche, die sich beim Jugendparlament in der Region engagiert haben.

Die Reisegruppe erwartet bis Freitag eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein Gespräch im Verteidigungsministerium, der Besuch der Bundeskanzler Willy Brandt-Stiftung und eine politische Stadtrundfahrt.
Als erster Programmpunkt stand jedoch heute erst einmal ein Besuch und Gespräch im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung.
Ich wünsche euch noch viel Spaß in Berlin!
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Zu meiner großen Freude war heute eine #Besuchergruppe aus der Heimat bei mir in Berlin zu Gast. Mit dabei auch fünf Jugendliche, die sich beim Jugendparlament in der Region engagiert haben. 

Die Reisegruppe erwartet bis Freitag eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein Gespräch im Verteidigungsministerium, der Besuch der Bundeskanzler Willy Brandt-Stiftung und eine politische Stadtrundfahrt. 
Als erster Programmpunkt stand jedoch heute erst einmal ein Besuch und Gespräch im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung.
Ich wünsche euch noch viel Spaß in Berlin!Image attachmentImage attachment+4Image attachment

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Darf man da auch mal hin, würde mich sehr interessieren 🙋🏼‍♀️

Krieg auf europäischem Boden, dass ist seit Angriff Russlands auf die Ukraine ein Szenario mit dem sich auch die Bundeswehr befassen muss. Dementsprechend gilt es selbst für solche Fälle vorbereitet zu sein. Wir müssen unsere Wehrtechnik auf dem Stand des 21 Jahrhunderts bringen und neueste Technik Einzug halten lassen bei der Bundeswehr. Wir können uns den USA nicht mehr sicher sein das muss in die Ausrüstung der Bundeswehr mit einfließen. Wir brauchen mehr Übungen und Präsenz in unseren Partnerländern wie Litauen. In 5 Jahren so Experten könnte Russland bereit sein NATO-Staaten anzugreifen. Dies wäre 2029 und damit sollten wir auch 2029 bereit sein hier entsprechend Verteidigen und Abschrecken zu können. Als besonders gefährdete Gebiete gelten die Strände des Ostseeraumes die besonders verteidigt werden müssen. Amphibische Operationen und Strandanlandungen müssen entsprechend von der Marina/Bundeswehr und den Nato-Staaten trainiert werden. Hier muss eng mit den baltischen Staaten zusammengearbeitet werden. Gleiches gilt für die Verteidigungslinie rund um Finnland und Norwegen wo man gemeinsame Übungen abhalten muss. Die Nato Nordflanke und Nato-Ostflanke muss geschützt werden. Diese Panzer braucht es: Ein häufiges Panzersystem der Russen ist der T-72 erweitert durch das französische Thales (Kamera)System eine strategisch sehr wichtige Waffe die wir uns seitens der Bundeswehr ebenfalls anschaffen sollten! Schwachstelle ist hier aber die vergleichsweise schwache Panzerung. Dies wäre ein vergleichsweise günstigeres Panzermodell was strategischen Mehrwert für die Bundeswehr liefern könnte. Amerikanische Javelin Raketen haben sich als wirksame Abwehr Maßnahme gegen russische Panzer erwiesen. Auch hier verfügt die Bundeswehr bisher über keine Bestände. Wir brauchen solche Raketen und Panzerabwehrwaffen dieser neuen Generation. Zur Drohnenabwehr braucht es eine Wieder Instandnahme von Gepard Panzern die Drohnen relativ kostengünstig vom Himmel holen kann. Wir müssen unsere Bodentruppen auf den Kampf gegen Drohnen vorbereiten und die Bundeswehr endlich ready machen auch mit Drohen umzugehen. Wir müssen unsere Panzersysteme mit einer reaktiven Panzerung ausstatten um die Abwehrbereitschaft zu erhöhen. Wir brauchen zudem mehr amphibische Fahrzeuge die im Zweifel Brücken bilden können. Hier haben wir bisher kaum Material. Flussüberquerungen müssen so schnell möglich sein. Ebenso braucht es Panzerabwehrwaffen der neuesten Generation. Unsere bestehenden Leopard 2 Panzer müssen auf den bestmöglichen Stand gebracht werden und einsatztauglich gemacht werden. Ebenso muss das Panzersystem MGCS vorangetrieben werden. Auch unbemannte Panzer haben hier durchaus Einsatzmöglichkeiten. Besser wir treiben diese Technik voran als dass es Russland am Ende macht. Also investieren Sie in diese Technologien, Ebenso müssen wir es schaffen die Waffensysteme entsprechend zu vernetzen. Diese Drohnen braucht es: Ebenfalls entscheidend bei der Panzerabwehr sind moderne Drohnen. Arbeiten Sie hier mit Start Ups wie Quantum in Bayern zusammen und lernen Sie aus den Erfahrungen aus dem Ukraine Krieg. Auch Heron Drohnen müssen angeschafft und bewaffnet werden. Viel zu lange haben wir uns hier in dämliche Ehtik-Diskussionen verrannt. Drohnen werden sowohl zur Aufklärung gebraucht als auch zum Angriff! Die türkische Bayraktar Drohne sollte ebenfalls angeschafft werden. Diese kann aufgrund ihrer Flughöhe weit hinter den gegnerischen Linien eingesetzt werden. Ebenso sollte das europäische Projekt der Eurodrohne endlich vorangetrieben werden. Werfen Sie endlich alles was bisher bei der Katastrophen Behörde in Koblenz gemacht wird über den Haufen und handeln Sie schnell, effizient und entschieden. Also genau alles das wo Koblenz und das Beschaffungsamt aktuell im Wege stehen. Besonders Litauen muss unterstützt werden um hier eine vorderste Verteidigungslinie gegen einen möglichen russischen Angriff abschrecken zu können und zunächst aufhalten zu können. Wir brauche nicht nur moderne Technik wir brauchen auch Masse an Material, Soldaten und Equipment dem sollte die Politik Rechnung tragen.

4 Tage

Nach der fulminanten Nominierungsveranstaltung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten für Bamberg vergangene Woche will ich mich diesen Donnerstagabend mit Sebastian Niedermaier in einem Instatalk darüber unterhalten, warum er für die SPD ins Rennen gehen will. Was sind seine Beweggründe? Und wer ist eigentlich der Mensch Sebastian Niedermaier?
Kommt am nächsten Mittwoch ab 19 Uhr dazu und lernt Sebastian bei einem spannenden Talk auf Instagram näher kennen!
#instalive SPD Bamberg
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Nach der fulminanten Nominierungsveranstaltung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten für Bamberg vergangene Woche will ich mich diesen Donnerstagabend mit Sebastian Niedermaier in einem Instatalk darüber unterhalten, warum er für die SPD ins Rennen gehen will. Was sind seine Beweggründe? Und wer ist eigentlich der Mensch Sebastian Niedermaier?
Kommt am nächsten Mittwoch ab 19 Uhr dazu und lernt Sebastian bei einem spannenden Talk auf Instagram näher kennen!
#instalive SPD Bamberg

Ja oder nein? Seit gestern haben die Mitglieder der SPD die Wahl, ob sie dem zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen.
Viel diskutiert haben wir deshalb gestern Abend in Hausen mit den Genoss*innen aus Forchheim und Bamberg.
Was steht im Koalitionsvertrag zu Familien, zu Arbeitsplätzen oder Mieten? Alle Infos gibt es unter:
www.spd.de/regierungsbildung?utm_campaign=sond25&utm_source=nl&utm_medium=email
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Ja oder nein? Seit gestern haben die Mitglieder der SPD die Wahl, ob sie dem zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen.
Viel diskutiert haben wir deshalb gestern Abend in Hausen mit den Genoss*innen aus Forchheim und Bamberg.
Was steht im Koalitionsvertrag zu Familien, zu Arbeitsplätzen oder Mieten? Alle Infos gibt es unter: 
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Mitmachpartei

Sie werden zustimmen, LIEBER SCHLECHT REGIEREN,WIE GARNICHT REGIEREN. Die MACHTGIER wird größer sein.

Sebastian Niedermaier geht im kommenden Jahr für die Bamberger SPD als Oberbürgermeister-Kandidat ins Rennen.
Die Delegiertenversammlung aus den vier Bamberger SPD Ortsvereinen hat ihn mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Kandidaten gewählt.
Ich könnte mir keinen besseren Kandidaten vorstellen als Sebastian: waschechter Bamberger, authentisch und verlässlich. Und er kann vor allen Dingen eines: Menschen zusammenbringen.
SPD Bamberg #oberbürgermeisterwahl
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Sebastian Niedermaier geht im kommenden Jahr für die Bamberger SPD als  Oberbürgermeister-Kandidat ins Rennen. 
Die Delegiertenversammlung aus den vier Bamberger SPD Ortsvereinen hat ihn mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Kandidaten gewählt. 
Ich könnte mir keinen besseren Kandidaten vorstellen als Sebastian: waschechter Bamberger, authentisch und verlässlich. Und er kann vor allen Dingen eines: Menschen zusammenbringen.
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Viel Kraft für den Wahlkampf wünsche ich! Möge es fair zugehen. 🍀

Viel Erfolg!

Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

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45 Tage nach der Bundestagswahl haben Union und SPD gestern einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgelegt. In diesen stürmischen Zeiten ist es wichtig, dass aus Deutschland klare Signale der Handlungsfähigkeit kommen.

Jetzt seid Ihr gefragt. Vom 15. bis zum 29. April könnt Ihr als SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Herzliche Einladung daher zum "Diskussionsabend zum Koalitionsvertrag" am kommenden Dienstag, den 15. April, ab 18:30 Uhr im Pilatushof in Hausen.

Ich freue mich, wenn viele von Euch mit dabei sind und über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren.
Achtung! Wir stellen an diesem Abend auch die nötige Technik bereit, sodass jede/r, der möchte und die erforderlichen Zugangsdaten dabeihat, bereits ihre/seine Stimme abgeben kann!
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45 Tage nach der Bundestagswahl haben Union und SPD gestern einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgelegt. In diesen stürmischen Zeiten ist es wichtig, dass aus Deutschland klare Signale der Handlungsfähigkeit kommen. 

Jetzt seid Ihr gefragt. Vom 15. bis zum 29. April könnt Ihr als SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. 

Herzliche Einladung daher zum Diskussionsabend zum Koalitionsvertrag am kommenden Dienstag, den 15. April, ab 18:30 Uhr im Pilatushof in Hausen.

Ich freue mich, wenn viele von Euch mit dabei sind und über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren. 
Achtung! Wir stellen an diesem Abend auch die nötige Technik bereit, sodass jede/r, der möchte und die erforderlichen Zugangsdaten dabeihat, bereits ihre/seine Stimme abgeben kann!

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Was gibt es da noch zu Diskutieren ihr macht doch was ich wollt

Dreck,einfach nur Dreck.

Euere Jusos mitnehmen!

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht.
Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen.
#Koalitionsvertrag
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Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. 
Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen.
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Diese Regierung wurde so NICHT gewählt , die Mehrheit der Bevölkerung möchte diese Konstellation auch nicht und in ihren Verhandlungen sehe ich absolut keine Verbesserung für unser Land und Volk geschweige der Wirtschaft . Eine 16% Partei hat so das Zepter in die Hand genommen das nie im Sinne des Volkes war .

Das weiß jeder, der sich damit befasst Andreas. Wir müssen die überzeugen die Lügenpresse und ähnliches rufen. Dafür brauchen wir Argumente....

Die Wirtschaftlichkeit ist bestätigt – jetzt geht’s ums Tempo!
Beim Austausch zwischen dem Parlamentskreis Magistrale und Vertreter*innen aus der Region, darunter Projektverantwortlicher@Patrick Leitl, die Landräte aus Hof und Bayreuth sowie die OBs aus Zwickau und Bayreuth, stand eines im Fokus: Wie schnell kann die Elektrifizierung kommen?

Alle Beteiligten sind sich einig:
Die Sachsen-Franken-Magistrale braucht jetzt den politischen Willen für den nächsten Schritt!
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Die Wirtschaftlichkeit ist bestätigt – jetzt geht’s ums Tempo!
Beim Austausch zwischen dem Parlamentskreis Magistrale und Vertreter*innen aus der Region, darunter Projektverantwortlicher@Patrick Leitl, die Landräte aus Hof und Bayreuth sowie die OBs aus Zwickau und Bayreuth, stand eines im Fokus: Wie schnell kann die Elektrifizierung kommen?

Alle Beteiligten sind sich einig:
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Andreas Schwarz auf Instagram

Nach der fulminanten Nominierungsveranstaltung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten für Bamberg vergangene Woche will ich mich diesen Donnerstagabend mit Sebastian Niedermaier in einem Instatalk darüber unterhalten, warum er für die SPD ins Rennen gehen will. Was sind seine Beweggründe? Und wer ist eigentlich der Mensch Sebastian Niedermaier?
Kommt am nächsten Mittwoch ab 19 Uhr dazu und lernt Sebastian bei einem spannenden Talk auf Instagram näher kennen!

Nach der fulminanten Nominierungsveranstaltung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten für Bamberg vergangene Woche will ich mich diesen Donnerstagabend mit Sebastian Niedermaier in einem Instatalk darüber unterhalten, warum er für die SPD ins Rennen gehen will. Was sind seine Beweggründe? Und wer ist eigentlich der Mensch Sebastian Niedermaier?
Kommt am nächsten Mittwoch ab 19 Uhr dazu und lernt Sebastian bei einem spannenden Talk auf Instagram näher kennen!
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24 0
Osterwoche im Wahlkreis!
Kurze Woche, volles Programm:

Dienstag: Infoabend zum Koalitionsvertrag in Hausen.
Mittwoch: Besuch aus der Heimat im Bundestag.
Donnerstag: InstaLive mit OB-Kandidat Sebastian Niedermaier – reinschauen lohnt sich!

Ich freu mich auf die Woche.

Osterwoche im Wahlkreis!
Kurze Woche, volles Programm:

Dienstag: Infoabend zum Koalitionsvertrag in Hausen.
Mittwoch: Besuch aus der Heimat im Bundestag.
Donnerstag: InstaLive mit OB-Kandidat Sebastian Niedermaier – reinschauen lohnt sich!

Ich freu mich auf die Woche.
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45 Tage nach der Bundestagswahl haben Union und SPD gestern einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgelegt. In diesen stürmischen Zeiten ist es wichtig, dass aus Deutschland klare Signale der Handlungsfähigkeit kommen. 

Jetzt seid Ihr gefragt. Vom 15. bis zum 29. April können alle SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. 

Herzliche Einladung daher zum „Diskussionsabend zum Koalitionsvertrag“ am kommenden Dienstag, den 15. April, ab 18:30 Uhr im Pilatushof in Hausen.
Ich freue mich, wenn viele von Euch mit dabei sind und über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren. 
Achtung! Wir stellen an diesem Abend auch die nötige Technik bereit, sodass jede/r, der möchte und die erforderlichen Zugangsdaten dabeihat, bereits ihre/seine Stimme abgeben kann!
@spdde

45 Tage nach der Bundestagswahl haben Union und SPD gestern einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgelegt. In diesen stürmischen Zeiten ist es wichtig, dass aus Deutschland klare Signale der Handlungsfähigkeit kommen.

Jetzt seid Ihr gefragt. Vom 15. bis zum 29. April können alle SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Herzliche Einladung daher zum „Diskussionsabend zum Koalitionsvertrag“ am kommenden Dienstag, den 15. April, ab 18:30 Uhr im Pilatushof in Hausen.
Ich freue mich, wenn viele von Euch mit dabei sind und über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren.
Achtung! Wir stellen an diesem Abend auch die nötige Technik bereit, sodass jede/r, der möchte und die erforderlichen Zugangsdaten dabeihat, bereits ihre/seine Stimme abgeben kann!
@spdde
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Andreas Schwarz auf Twitter

Auf dem Weg zur #MSC2025 - vielleicht eine der wichtigsten Konferenzen ever?
Letztes Jahr hat #Putin die Konferenz trotz Abwesenheit bestimmt, dieses Jahr werden es #Trump und #Putin sein. Was werden die Herausforderungen an und die Antworten von #Europa sein?

Es gibt einen Unterschied der #SPD zur #CDU und #Merz. Die #SPD macht Politik für Millionen, die #Union für Millionäre, wie die #AfD auch. Da haben die beiden Parteien weitere Gemeinsamkeiten.

Warten auf den #Merz….
Mit #Merkel wäre das nicht passiert. Scheinbar haben ihre Worte Wirkung erzielt. Und #Soeder ist so ruhig….#CSU ist sicher not amused.